Patent: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 16. Januar 2014, 16:17 Uhr
Ein Patent ist ein Schutzmechanismus für Erfindungen. Durch ein Patent ist der Erfinder bzw. die Erfinderin in der Lage einen unrechtmäßigen Nachbau oder eine unrechtmäßige Kopie der Erfindung zu untersagen. Der Patentinhaber bzw. die Patentinhaberin hat das exklusive Recht die Erfindung zu verkaufen, zu vermarkten oder Lizenzen auszustellen. Im Gegenzug muss der Erfinder bzw. die Erfinderin die Funktionsweise der Erfindung veröffentlichen. Ein Patent wird nur für eine gewisse Zeit und nur für ein bestimmtes Land/bestimmte Länder ausgestellt. Patente sind eine Form der Sicherung des Geistigen Eigentums.
Geschichte
Wesentliche Teile des heutigen Patentrechts gehen zurück auf das Patentgesetz der Stadt Venedig aus dem Jahr 1474. Das Gesetz beschreibt die Möglichkeit Erfindungen zu schützen und andere von der Nutzung/Kopie der Erfindung auszuschließen.
Das deutsche Patentgesetz stammt aus dem Jahr 1877. Auf Anregung von Werner von Siemens wurde ein Patentschutzverein gegründet der dann den ersten Gesetzesentwurf anfertigte. Auf Bitte von Werner von Siemens an den Kanzler Otto von Bismarck wurde das Gesetz eingeführt. [1]
Patentwesen
Die Anmeldung eines Patents ist ein komplizierter und kostenintensiver Vorgang. Grundsätzlich gilt, dass jedes Land ein eigenes Patentrecht und ein eigenes Urheberrecht erlässt, so dass es bislang noch keinen Weg gibt, eine Erfindung in allen Ländern durch ein Patent zu schützen.
Patentierbar sind technische Erfindungen, die neu sind, einer ausreichenden erfinderischen Leistung entsprechen und gewerblich anwendbar sind. [2]
Wenn ein Patent gewährt wird, dann ist die Funktionsweise der Erfindung öffentlich zu dokumentieren. Läuft der Patentschutz aus, kann die Erfindung frei genutzt, vervielfältigt, weitergegeben und verbessert werden.
Internationale Patente
Kosten für Patente
Patente in Standards/Normen
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Kritik
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Alternativen und Defensivpublikationen
Quellen
- ↑ 'Wikipediaartikel zur Geschichte des Patentrechts Wikipedia. Abgerufen am 16. Januar 2014.
- ↑ Patentierbar oder nicht patentfähig Uni Hamburg. Abgerufen am 16. Januar 2014
- ↑ Kosten der Patentanmeldung Patent-Pilot. Abgerufen am 16. Januar 2014